11.09.2023 in Aktionen

Mitgliederehrung 2023

28.08.2023 in Aktionen

Nachruf Robert Grünenthal

Nachruf

Robert Grünenthal

*6.November 1949 +25.08.2023

Robert war fest eingebunden in die Dorfgemeinschaft Wattenheims. In vielen Vereinen hat er mitgearbeitet. Seine politische Tätigkeit in der SPD Wattenheim begann am 1. März 1979; ab 1983 war er über 25 Jahre lang stlv. Vorsitzender des Ortsvereines, Mitglied im Ortsgemeinderat und in Ausschüssen und von 2014 bis 2019 1. Beigeordneter der Ortsgemeinde Wattenheim. Die SPD Wattenheim verliert in Robert einen streitbaren, sachorientierten, mutigen und hilfsbereiten Menschen.

Der SPD Ortsverein trauert um den Genossen Robert. Wir danken ihm für sein Engagement, dass er über Jahrzehnte hinweg für die Dorfgemeinschaft gelebt hat.

Wir fühlen uns verbunden mit Jutta seiner Ehefrau und seinen Kindern, Schwiegerkindern und Enkeln.

Hartmut Armbrust (SPD Fraktionssprecher)

Andreas Werle ( SPD Vorsitzender Wattenheim)

08.06.2023 in Ankündigungen

Info der Transferstelle Bingen

Einladung Die Klimasprechstunde: Windenergie - Möglichkeiten von und für Kommunen 18. Juli 2023 | 9:30-11:30 Uhr | Prof. Dr. Urban Weber, TH-Bingen | Transferstelle Bingen | Online

Der Ausbau an Erneuerbaren Energien bildet die zentrale Herausforderung in der Energiewende und auf dem Weg zur CO2-Neutralität. Die Windenergie leistet bereits den größten Beitrag zur regenerativen Stromerzeugung mit einem Anteil von fast 50 Prozent. Zur Erreichung der Klimaschutzziele unserer Bundesregierung ist allerdings ein weiterer immenser Ausbau notwendig. Hierbei ergeben sich vor allem auf kommunaler Ebene vielfältige Chancen und Herausforderungen: Welche Perspektiven bieten sich für einen Standort, was ist beim Genehmigungsprozess zu beachten und von welchen Best-Practice-Beispielen können wir dabei lernen? Bringen Sie Ihre Fragen und Erfahrungen mit ein! Im Rahmen unserer Klimasprechstunde zum Thema „Windenergie“ erhalten die Teilnehmenden die Möglichkeit ihre Detailfragen in einer exklusiven Runde mit maximal 15 Teilnehmenden zu platzieren und zu diskutieren. Eingeleitet wird die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Urban Weber. Mit der Teilnahme an der Klimasprechstunde erweitern die Teilnehmenden ihr Netzwerk und erhalten wertvolle Impulse für die Arbeit in der jeweiligen Fachbranche. Die Gesprächsrunden der Klimasprechstunde richten sich an Ansprechpartner:innen aus Gewerbe und Industrie, Kommunen und Politik, Energieversorgung und -wirtschaft sowie Wissenschaft und Fachverbände für die Begleitung und Wissensvermittlung sowie interessierte Privatpersonen.

21.04.2023 in Aktionen

Infos zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes

Infos von Matthias Mieves, Bundestagsabgeordneter der SPD, Kaiserslautern

es liegt jetzt ein Entwurf der Bundesregierung zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes vor. Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf konnten wir bereits verschiedene Verbesserungen bei der Förderung neuer Heizungen, bei der Zulassung weiterer Technologien und bei der Ausgestaltung von Übergangsregelungen erreichen. Der wichtigste Punkt aus meiner Sicht bisher: Niemand muss eine funktionierende Heizung entfernen - bei Schäden darf auch weiterhin repariert werden.

Trotz der bereits erreichten Verbesserungen wird die Novelle - zu Recht - gerade bei uns im Ländlichen Raum kritisch gesehen und viel diskutiert. Deshalb sende ich euch beiliegend ein Frage-Antwort-Papier rund um das Gesetz. Wer sich ganz intensiv in einzelne Regelungen einlesen möchte, findet hier den Entwurf in der Fassung des Bundeskabinetts: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/Gesetz/entwurf-geg.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Wie geht es nun weiter?

Der Entwurf wird dem Bundestag zugeleitet und wir werden uns intensiv damit befassen. Frei nach dem Struck´schen Gesetz: "Kein Gesetz verlässt den Bundestag, wie es ihn betreten hat", werden gerade wir uns als SPD-Fraktion für weitere Verbesserungen und praktikable Lösungen einsetzen.

04.04.2023 in Bundespolitik

Elektronische Patientenakte

Infos von Matthias Mieves, Bundestagsabgeordneter der SPD, Kaiserslautern

Im kommenden Jahr wird für alle gesetzlich Versicherten automatisch
eine elektronische Patientenakte (ePA) eingerichtet. Sie ist eine zentrale
Anwendung des digitalen Gesundheitswesens.
Der Medikationsplan wird schlau. Alle Versicherten erhalten eine
weitestgehend automatisierte Medikationsübersicht. Damit können in
Zukunft ungewollte Wechselwirkungen von Arzneimitteln vermieden werden.
Solch eine Fehlmedikation ist verantwortlich für viele vermeidbar
vorzeitige Tode in Deutschland. Arzt, Patientin und Apothekerin wird so ein
Hilfsmittel an die Hand gegeben, das viele Leben retten kann.

Wie kann ich nein sagen?

Wir sehen die Vorteile für die
Gesundheit aller Menschen insgesamt
(in Berlin nennen sie das „Public Health“), aber auch für jede Einzelne.
Trotzdem kämpfen wir dafür, jeder und jedem die Möglichkeit zu geben,
sich abzumelden.
Die ePA bleibt freiwillig! Ich kann widersprechen, wenn ich sie nicht
möchte. Das soll bei der Krankenkasse, beim Arzt und über die
ePA-App möglich werden - natürlich auch telefonisch oder ganz ohne
Elektronik. Die Wege dazu werden noch ausgearbeitet, sie müssen aber
einfach und schnell sein. Ich kann dann  der Erstellung, der Erfassung von neu
anfallenden Daten, dem Lesezugriff einzelner Ärztinnen oder der Spende
für Forschungszwecke widersprechen. Diejenigen, die sich
dagegen entscheiden, sollen jedoch nicht schlechter gestellt werden als
bisher.

Warum reicht die Papierakte nicht aus?
Es gibt Situationen, in denen bin ich nicht Herr über meinen Körper. Ich
kann verletzt sein oder bewusstlos, krank oder nach einer Narkose noch
nicht ganz wieder bei mir. In diesen Situationen kann ich Fragen meiner
Ärzte vielleicht nicht selbst beantworten oder sagen, wo die
Informationen liegen könnten. Die ePA löst dieses Problem.
Ich spreche viel mit Krankenhäusern, Ärztinnen, Rettungsdiensten und
Pflegekräften. Sie alle sagen mir, wie wichtig die ePA für alle ist und wie
wichtig auch, dass möglichst viele sie nutzen. Wir wissen, dass wir hier
Leben retten und Versorgung verbessern können.
Es gibt sehr viele Ideen, das Gesundheitssystem mit weniger
Papier und mehr Innovation zu gestalten, für fast jede ist die ePA eine
Grundvoraussetzung. Ich bin sehr stolz, dass wir diesen Weg endlich
zusammen gehen.

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