Pressemitteilung
08.04.2026
Nina Weise Lucy Webb Weilacher
Pressesprecherin und Leitung Kommunikation Pressesprecherin und Leitung Kommunikation
CDU Rheinland-Pfalz SPD Rheinland-Pfalz
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CDU und SPD verständigen sich auf Sondierungspapier –
Koalitionsverhandlungen werden aufgenommen
Die CDU Rheinland-Pfalz und die SPD Rheinland-Pfalz haben ihre Sondierungsgespräche
erfolgreich abgeschlossen und sich auf ein gemeinsames Sondierungspapier verständigt.
Auf dieser Grundlage werden beide Parteien nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das
teilten die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) in
einem gemeinsamen Statement mit.
Gordon Schnieder erklärte, die Gespräche seien offen und vertrauensvoll verlaufen und
getragen von einem gemeinsamen Verständnis für die Verantwortung in einer Zeit wachsender
Verunsicherung: „Die Menschen erwarten zu Recht Klarheit und Verlässlichkeit. Sie erwarten
eine Regierung, die Probleme löst und nicht verwaltet. Einen Staat, der funktioniert und
Vertrauen in seine Handlungsfähigkeit schafft. Die Menschen wollen eine Politik aus der Mitte
der Gesellschaft – für die ganze Gesellschaft. Wir teilen dieses Verständnis. Deshalb haben wir
uns in unserem gemeinsamen Sondierungspapier auf die Themen konzentriert, die die
Menschen in unserem Land bewegen.“
Alexander Schweitzer erklärte: „Rheinland-Pfalz ist ein starkes Land. Die kommenden Jahre
werden entscheidend für seine Zukunft sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir diese Stärke
auch künftig sichern, mit wirtschaftlicher Kraft, gesellschaftlichem Zusammenhalt und klaren
Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Unser Ziel ist ein Land, das weltoffen bleibt,
sozial gerecht ist und als Technologieführer dem Klimawandel entgegentritt. Fortschritt und
Zusammenhalt gehören für uns untrennbar zusammen. Dieses Ziel eint SPD und CDU. Dafür
übernehmen wir gemeinsam Verantwortung.“
Im Zentrum des Sondierungspapiers steht das gemeinsame Verständnis, Rheinland-Pfalz stabil
weiterzuentwickeln, wirtschaftliche Stärke zu sichern und den gesellschaftlichen
Zusammenhalt zu stärken. CDU und SPD wollen die zentralen Herausforderungen unserer Zeit
entschlossen angehen – insbesondere durch Investitionen in Bildung von Anfang an, durch die
Stärkung der Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen, durch eine verlässliche
Gesundheitsversorgung in allen Regionen, durch starke Kommunen und einen handlungsfähigen
Staat.
Ziel ist dabei – so heißt es im Sondierungspapier: „Ein Land, das weiter zusammenhält –
wirtschaftlich stark, sozial gerecht und die Zukunft fest im Blick. Das gelingt auch in
angespannten Zeiten, wenn wir unsere Heimat bewahren und zugleich den Mut zur Erneuerung
haben. Dafür wollen wir gemeinsam Verantwortung übernehmen.

Pressesprecherinnen CDU und SPD, Mainz