Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 die Verlängerung der Lebensarbeitszeit regelmäßig auf ihre Zumutbarkeit hin zu überprüfen. Diesem Auftrag dürfe sich Politik nicht entziehen, betonte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 23.08.2010

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

die pfälzische SPD bietet wieder eine politische Bildungsreise nach Berlin vom 26. bis 30. November 2010 an, die von der Landeszentrale für politische Bildung zertifiziert ist, d.h., dass Bildungsurlaub beim Arbeitgeber beantragt werden kann, wenn dies vertraglich vorgesehen ist.

"Es wächst zusammen, was zusammen gehört" - 20 Jahre Wiedervereinigung; ein interessantes Programm, das seinesgleichen sucht:

- Besuch des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude mit Kuppelspaziergang

- Politikergespräch

- Willy Brandt Ausstellung Unter den Linden

- Mauergedenkstätte Bernauer Straße

- geführte Spaziergänge in den Bezirken Prenzlauer Berg und Hackesche Höfe

- Ausflug nach Potsdam

- Führung durch Schloss Cecilienhof

- Führung Schlosspark Sanssouci

und vieles mehr

Berlin erstrahlt bereits in vorweihnachtlichem Lichterglanz, so dass natürlich auch die schönsten Weihnachtsmärkte angefahren werden.

Das ausführliche Programm findet ihr hier.

Die Fahrt wird mit einem modernen Fernreisebus ausgeführt. Zustiege sind in den größeren vorderpfälzischen Städten möglich. Anmeldung sollte bis spätestens 9. Oktober 2010 erfolgen, jedoch ist die TeilnehmerInnenzahl auf 32 Personen begrenzt. Sitzplatzverteilung nach Eingang der Anmeldungen.

Freundlichen Gruß

Gabi Stuckenberg

Reiseleitung 

FON: 06321-393821

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 21.08.2010

Auch nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen ist Bundesministerin Ursula von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, wie sich die Lage für fast zwei Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien ab 1. Januar 2011 verbessern soll. "Wir sind enttäuscht", kommentierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 20.08.2010

In den letzten Wochen und Monaten wird die Debatte über die Netzneutralität immer schärfer geführt. Verschiedene Unternehmen wollen die bisherige Funktionsweise des Internets abschaffen und neue Einnahmequellen erschließen. Wir haben darum gemeinsam mit anderen Netzaktivisten aus Parteien und der Zivilgesellschaft eine „Initiative Pro Netzneutralität“ gestartet, die eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität zum Ziel hat.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 14.08.2010

Die Diskussion um die Anhebung des Renteneintrittsalters nimmt Fahrt auf: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen Schönfärberei vorgeworfen. Tatsächlich seien weit weniger über 60-Jährige erwerbstätig, als die CDU-Politikerin behaupte. Dies belegten die Zahlen aus dem eigenen Ministerium.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 11.08.2010